Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2018 - L 8 SO 371/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,38001
LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2018 - L 8 SO 371/14 (https://dejure.org/2018,38001)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26.06.2018 - L 8 SO 371/14 (https://dejure.org/2018,38001)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26. Juni 2018 - L 8 SO 371/14 (https://dejure.org/2018,38001)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,38001) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 25.08.2011 - B 8 SO 19/10 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2018 - L 8 SO 371/14
    Dabei ist der Begriff der Härte im Sinne des § 90 Abs. 3 SGB XII im Zusammenhang mit den Vorschriften über das Schonvermögen nach § 90 Abs. 2 SGB XII zu sehen (vgl. BSG, Urteil vom 25. August 2011 - B 8 SO 19/10 R).

    § 90 Abs. 3 SGB XII kommt deshalb nur dann zum Tragen, wenn eine typische Vermögenslage deshalb zu einer besonderen (atypischen) wird, weil die soziale Stellung des Hilfesuchenden aufgrund besonderer Umstände des Einzelfalls nachhaltig beeinträchtigt ist (vgl. BSG, Urteil vom 25. August 2011 - B 8 SO 19/10 R).

  • BSG, 25.08.2011 - B 8 SO 7/10 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsansprüche der Leistungsträger

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2018 - L 8 SO 371/14
    Die sich aus § 98 Abs. 5 Satz 1 SGB XII ergebende Zuständigkeit erstreckt sich auf sämtliche Sozialhilfeleistungen (vgl. BSG, Urteil vom 25. August 2011 - B 8 SO 7/10 R - juris Rn. 13), also auch auf die hier streitigen Grundsicherungsleistungen nach dem Vierten Kapitel des SGB XII.

    Dementsprechend ist es unerheblich, ob eine konzeptionelle Verknüpfung von Wohnungsgewährung und ambulanter Betreuung vorliegt (grundlegend BSG, Urteil vom 25. August 2011 - B 8 SO 7/10 R - juris Rn. 15; zur Abgrenzung gegenüber einer stationären Leistung und der dort erforderlichen Übernahme der Gesamtverantwortung für die tägliche Lebensführung vgl. BSG, Urteil vom 23. Juli 2015 - B 8 SO 7/14 R - juris Rn. 18).

  • BVerwG, 27.05.2010 - 5 C 7.09

    Beschädigtengrundrente; Eingliederungshilfe; Einkommen; Einkommensfreistellung;

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2018 - L 8 SO 371/14
    Etwas anderes folgt auch nicht aus dem Urteil des BVerwG vom 27. Mai 2010 (BVerwG, 5 C 7/09 - BVerwGE 137, 85-95).

    Die Klarstellung ist wegen der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Mai 2010 (BVerwG 5 C 7/09) erforderlich.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.12.2016 - 7 A 10344/16

    Kostenerstattung: Nachrang der Jugendhilfe gegenüber Leistungen nach dem

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2018 - L 8 SO 371/14
    Im Ergebnis ist daher die angesparte Beschädigtengrundrente oberhalb der Vermögensschongrenze regelmäßig einzusetzen (so auch OVG Rheinland-Pfalz für den Fall des Aufeinandertreffens von Leistungen der Jugendhilfe mit solchen der Kriegsopferfürsorge, Urteil vom 6. Dezember 2016, 7 A 10344/16, Rn. 27ff).
  • BSG, 23.07.2015 - B 8 SO 7/14 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - örtliche Zuständigkeit - Betreutes Wohnen -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2018 - L 8 SO 371/14
    Dementsprechend ist es unerheblich, ob eine konzeptionelle Verknüpfung von Wohnungsgewährung und ambulanter Betreuung vorliegt (grundlegend BSG, Urteil vom 25. August 2011 - B 8 SO 7/10 R - juris Rn. 15; zur Abgrenzung gegenüber einer stationären Leistung und der dort erforderlichen Übernahme der Gesamtverantwortung für die tägliche Lebensführung vgl. BSG, Urteil vom 23. Juli 2015 - B 8 SO 7/14 R - juris Rn. 18).
  • BSG, 25.04.2013 - B 8 SO 16/11 R

    Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - örtliche Zuständigkeit - Umzug - ambulant

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2018 - L 8 SO 371/14
    § 98 Abs. 5 Satz 1 SGB XII kann aber nur eingreifen, wenn der Leistungsfall des Betreuten-Wohnens nach dem 1. Januar 2005 eingetreten ist (§ 98 Abs. 5 Satz 2 SGB XII; BSG, Urteil vom 25. April 2013 - B 8 SO 16/11 R - juris Rn. 17).
  • VGH Hessen, 13.02.2018 - 10 A 312/17

    Erstattungsanspruch zwischen Sozialleistungsträgern

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2018 - L 8 SO 371/14
    Ziel der fürsorgerischen Leistungen der Kriegsopferfürsorge ist es nicht, einen Vermögensaufbau über die in der Kriegsopferfürsorge geltenden großzügigen Vermögensschonbeträge hinaus zu ermöglichen (vgl. dazu etwa Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 13. Februar 2018, 10 A 312/17, Rn. 32).
  • KAG Rottenburg-Stuttgart, 16.03.2007 - AS 6/07

    Kündigung eines Mitglieds der MAV; Behinderung der MAV

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2018 - L 8 SO 371/14
    Dies steht nicht im Widerspruch zur Nichtberücksichtigung von Guthaben aus angespartem Blindengeld (dazu: BSG, Urteil vom 11. Dezember 2007 B 8/9b SO 20/06 R ) oder aus Schmerzensgeld (dazu: BSG, Urteil vom 15. August 2008 B 14/7b AS 6/07 R ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht